• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1981002332A1
    申请号:PCT/T1981/000002
    申请日:1981-02-12
    公开日:1981-08-20
    发明作者:F Astl
    申请人:F Astl；
    IPC主号:F16B13-00
    专利说明:
    [0001] Einrichtung zur lösbaren Verbindung zweier Teile
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur lösba¬ ren Verbindung zweier Teile, von denen einer eine Aus¬ nehmung, Höhlung od. dgl. und der andere ein in die Aus- nehmung, Höhlung od. dgl. einschiebbares oder darin be¬ wegbares Gegenstück aufweist.
    [0003] Charakteristik des bekannten Standes der Technik
    [0004] Es ist beispielsweise aus der DE-OS 1 945 377 ein dübelähnlicher Steckbolzen bekannt, der über seinen Umfang verteilt eine Vielzahl von Zähnen aufweist, die radial oder zum Kopf des Befestigungselementes hin ge¬ neigt aus der Mantelfläche vorstehen. Die korrespondie¬ rende Bohrung weist eine glatte Wandung auf. Das Befe¬ stigungselement wird in die Bohrung eingeschlagen, wo- bei sich die Zähne an die Wandung der Bohrung anlegen und bei Zugeinwirkung daran verspreizen. Die dadurch er¬ zielbare Verbindung ist als unlösbare Verbindung ge- dacht, die nur unter Überbeanspruchung lösbar ist, wobei jedoch Beschädigungen an einem der beiden Teile auftre- ten, sodaß die Wiederherstellung nicht möglich ist.
    [0005] Aufgabe der Erfindung
    [0006] Die Erfindung hat es sich hingegen zur Aufgabe ge¬ stellt, eine Einrichtung zu schaffen, die beim Verschie¬ ben zweier Teile eine Verbindung bildet, die einen ho- hen Widerstand der Rückbewegung der beiden Teile ent¬ gegensetzt, jedoch bei dessen Überwindung zu keiner Be¬ schädigung der Einrichtung führt, sodaß die Verbindung lösbar und wiederherstellbar ist. Darlegung des Wesens der Erfindung
    [0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung sich erstreckende elastische Elemente an zumindest ei- ne Teil einer der parallel zur Bewegungsrichtung ver¬ laufenden Flächen der Ausnehmung, Höhlung od. dgl. bzw. des Gegenstückes angeordnet sind, und daß jede eben¬ falls parallel zur Bewegungsrichtung verlaufende Gegen¬ fläche des Gegenstückes bzw. der Ausnehmung, Höhlung od. dgl. uneben ausgebildet ist, wobei die elastischen Elemente als eine Lage von nahe nebeneinander angeord¬ neten Borsten od. dgl. ausgebildet sind, und deren Län¬ ge zumindest größer als der Abstand zwischen der mit den elastischen Elementen versehenen Fläche und der Be- rührungsflache der Erhebungen an der unebenen Gegenflä¬ che ist.
    [0008] Die erfindungsgemäße Einrichtung ist für jede be¬ liebige Verbindung zwischen zwei Teilen anwendbar. Die beiden Teile können voneinander vollständig trennbar sein, beispielsweise indem zwischen ihnen Steckverbin¬ dungen vorgesehen sind. Die beiden können andererseits aber auch nicht vollständig trennbar sein, sodaß zwi¬ schen ihnen eine beidseitig begrenzte Schiebe- oder Drehbewegung ausführbar ist. Die als elastische.." Eleme te vorgesehenen Borsten od. dgl. können aus jedem ge¬ eigneten Material bestehen und verschiedene Eigenschaf ten aufweisen. Beides richtet sich nach der Art der zu verbindenden Teile, nach der Festigkeit der herzustel¬ lenden Verbindung. Es bleibt dem Fachmann überlassen, für de -jeweiligen Anv/endungszweck der Verbindung die geeigneten Kriterien für die Borsten auszuwählen. Hie- zu zählen neben der Materialauswahl die Bestimmung der Elastizität, die Anzahl der Borsten pro Flächeneinheit, die Größe der zu belegenden Fläche, die Art und Größe
    [0009] •^j 'der Unebenheiten der Gegenfläche usw.
    [0010] Bei der Zusammenfügung zweier völlig voneinander ge¬ trennter Teile, etwa bei einer Steckverbindung mittels Befestigungszapfen und korrespondierender Ausnehmung, Nut und Feder.usw., werden die Borsten od. dgl. schräg nach hinten gebogen bzw. geneigt und deren freien Enden drük- ken an die unebene Gegenfläche. Sie dringen dabei in de¬ ren Vertiefungen ein und stützen sich zu Beginn der Rück¬ bewegung zumindest an den Seitenflächen der -Erhebung ab, wobei deren dichte Anordnung einem Ausweichen der Bor¬ sten od. dgl. entgegensteht. Bei Kraftaufwendung kommt es zu einer Verdichtung der schräg gerichteten Borsten od. dgl., die den -Auszugswiderstand bewirken. Höhere Kraf aufwand'... führt schließlich zu einer plötzlichen Richtungsänderung der Borsten od. dgl. mit anschließen¬ der Entspannung dank ihrer Elastizität, wobei sie in" bezug auf die nunmehrige Bewegungsrichtung dieselbe Schräglage einnehmen, wie bei der Enschubbewegung. Bei der weiteren Rückbewegung ist nun der Ausziehwiderstand gleich dem Einschubwiderstand und daher nur mehr der¬ selbe geringe Kraftaufwand erforderlich. Die elastischen Borsten unterliegen dabei ebenso keinen Veränderungen wie die unebene Gegenfläche, sodaß die gelöste Verbindung jederzeit wiederherstellbar ist.
    [0011] Ist die Verschiebebewegung beidseitig begrenzt, al¬ so keine völlige Trennung der beiden Teile gegeben, so sind die elastischen Borsten od. dgl. in eine Schräglage umgebogen. Der hohe Widerstand zu Beginn der Rückbewe¬ gung sowie der geringe Widerstand bei der weiteren Rück- bewegung ergeben sich wie vorstehend beschrieben, wobei diese Erscheinungen bei jeder Umkehrung der Verschiebe¬ bewegung auftreten. Ein vorteilhaftes Anwendungsbeispiel ergibt sich etwa bei Teleskopauszügen, die stufenlos ver- stllbar sind, und jeweils konträr zur Verschiebeeinrich- tung in jeder gewünschten Lage arretieren. Sind mehrj - . -
    [0012] verschieden gerichtete Verschiebebewegungen möglich, so liegt in einer Verschieberichtung ein geringer Wider¬ stand, in allen anderen jedoch ein hoher Widerstand vor da die Schräglage der Borsten od. dgl. sich in jedem Fall ändern muß. Dieses Phänomen erlaubt es beispiels¬ weise, die erfindungsgemäße Einrichtung an einem Kugel¬ gelenk vorzusehen, das mit Ausnahme einer einzigen Bewe gungsrichtung in allen übrigen Bewegungsrichtungen lös¬ bar blockiert ist, und nach Überwindung des Widerstande in eine beliebige Richtung in dieser Richtung bewegbar ist, während alle übrigen gesperrt sind. Für die Fixie- - rung eines mit der erfindungsgemäßen Einrichtung verse¬ henen Kugelgelenkes ist daher keine Feststelleinrichtun erforderlich. Eine Erhöhung des UmkehrwiderStandes er- gibt sich, wenn die Länge der Borsten größer als der
    [0013] Abstand zwischen der mit den elastischen Elementen ver¬ sehenen Fläche und dem Boden der Vertiefungen der un¬ ebenen Gegenfläche ist. Bei dieser Ausführung werden di Borsten od. dgl., die sich zusätzlich am Boden der Ver- tiefungen abstützen, bei der Rückbewegung zusätzlich längsver ormt bzw. gebogen und damit die Verdichtung er höht.
    [0014] In einer bevorzugten .. Ausführung ist. schließlich vorgesehen, daß auch an der Gegenfläche sich im wesent- liehen davon senkrecht erstreckende, elastische Elemen¬ te vorgesehen und durch eine zweite Lage von Borsten od. dgl. gebildet sind, deren freie Enden die Erhebunge und deren Zwischenräume die Vertiefungen der unebenen Gegenfläche bilden.
    [0015] Nach dieser Ausführung wird der zu überwindende
    [0016] Widerstand bei der Umkehrung der Verschiebebewegung•we sentlich erhöht, da beide Lagen von Borsten gleichzeit ihre Schräglage wechseln müssen. Beim Einschieben lege sich die Borsten entgegengesetzt schräg, sodaß sie sicl
    [0017] - - zu Beginn der Rückbewegung ineinander verhaken. Die da¬ durch auftretende größere Verdichtung und erhöhte Rei¬ bung führt zu dem wesentlich erhöhten Widerstand und da¬ mit zu einer festeren Verbindung der beiden Teile. So- bald jedoch die Borsten ihre Lage geändert haben und nach der anderen Seite schräg ausgerichtet sind, redu- .- ziert, sich der Schiebewiderstand bei der Rückbewegung wieder auf das geringe Ausmaß des Widerstandes bei der Hinbewegung.
    [0018] Zumindest eine Lage von Borsten kann auf einer Trä¬ gerfolie, -platte od. dgl. befestigt sein, die ihrer¬ seits wieder an der Fläche bzw. Gegenfläche angeordnet ist. Weiters kann zumindest eine Lage von Borsten durch eine Beschichtung gebildet sein. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, daß jede Lage von Borsten elektrostatisch aufgeflockt ist.
    [0019] Da nach dem Verschieben des Gegenstückes bis zum Ineinandergreifen der Borsten bzw. zum Verspreizen der Borsten eine geringfügige,, in manchen Fällen ungünstige Rückbewegung möglich ist, nach der erst der Widerstand auftritt, kann weiters vorgesehen sein, daß zwischen einem den maximalen Verschiebeweg des Gegenstückes in der Ausnehmung, Höhlung od. dgl. begrenzenden Anschlag und der Stirnseite des Gegenstückes ein elastischer Kör- per angeordnet ist, dessen elastische Verformung unter der Kraft der Verschiebung größer ist als die Rückfe¬ derung der elastischen Borsten.
    [0020] Die erfindungsgemäße Einrichtung weist einen sehr weiten Anwendungsbereich auf. Sie kann überall dort eingesetzt werden, wo die Relativbewegung zwischen den beiden Teilen nach beiden Seiten zwar möglich sein soll, jedoch in jedem Umkehrpunkt ein hoher Widerstand zu überwinden ist. - 6 -
    [0021] Beispiele für die Anwendung der Einrichtung sind:
    [0022] 1. alle lösbaren Steckverbindungen, mittels Dübelzapf Nut und Feder usw.; beispielsweise im Möbelbau, im Au bau von Gebäuden, bei verstellbaren Trennwänden, Mess ständen, Hängedecken, Außen- und Innenverkleidungen, Bilderrahmen;
    [0023] 2. alle lösbaren Verschlüsse an Gebrauchsgegenstände KofferverSchlüsse, Taschenverschlüsse, Flaschenver¬ schlüsse, Dosenverschlüsse, Füllfederkappen, Kugelsch berkappen, Abdeckhauben, Gürtelverschlüsse, Riemenve schlüsse, HosenträgerverSchlüsse;
    [0024] 3. lösbare Verbindungen an sonstigen 'Gegenständen; b spielsweise Verbindungen zwischen Werkzeugen und Han griff bzw. Stiel, Verbindungen zwischen Spielzeugbau steinen, Verbindungen zwischen den beiden Griffteile einer Türklinke, Verbindungen an beliebigen Montaget len, Rohrkupplungen an Schlauchleitungen und starren Leitungen, Rohrkupplungen für Gestelle, Teleskoprohr beispielsweise für Siative, Schiebehülsen an Regensch en, steckbare Campingmöbel, Zelte usw.,Fahrzeuginne verkleidungen;
    [0025] 4. lösbare Verbindungen bei Drehbewegungen; Gelenkar tierungen, Kugelgelenkarretierungen; zwischen Rahmen und Flügel bei Türen, Möbeltüren, Klappen usw. , Schr benmutterSicherungen;
    [0026] 5. lösbare Verbindungen, bei denen die Einrichtung n eine weitere Funktion übernimmt, beispielsweise bei elektrischen Installationsteilen mit elektrisch leit den elastischen Elementen, wie Glühbirnen und Fassun
    [0027] Die Borsten können je nach Anwendungsgebiet hin sichtlich des Materials, der Länge, der Elastizität, der Dichte der Anordnung, des Durchmessers usw. ausge¬ wählt werden.
    [0028] Nachstehend wird nun die Erfindung an Hand der Fi- guren der beiliegenden Zeichnungen in einigen Ausfüh¬ rungsbeispielen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein.
    [0029] Beschreibung der Zeichnungsfiguren
    [0030] Die Fig. 1 bis 3 zeigen verschiedene Möglichkeiten der Flächen- und Gegenflächenausbildung zweier lösbar miteinander zu verbindender Teile, die Fig. 4 bis 6 eine schematische Darstellung der Anwendung einer Ein¬ richtung bei einer Steckverbindung an Bauteilen ent¬ sprechend Fig. 2 oder 3, die Fig. 7 bis 13 eine schema- tische Darstellung einer Rohrkupplung, die Fig. 14 und 15 eine zweite Ausführung einer Steckverbindung entspre¬ chend Fig. 1, und die Fig. 16 eine vergrößerte Darstel¬ lung einer Beschichtung eines Teiles mit elastischen Elementen.
    [0031] Beschreibung von bevorzugten Ausführungs- beispielen
    [0032] Die erfindungsgemäße Einrichtung kann zur Verbin¬ dung von zv/ei Teilen 1 , 3 immer dann herangezogen wer¬ den, wenn die beiden Teile 1 , 3 Flächen aufweisen, die parallel zur Verschieberichtung verlaufen und aneinan¬ der vorbeibewegt werden. Zumindest eine dieser Flächen ist mit einer Lage 4 von Borsten oder ähnlichen elasti¬ schen Elementen versehen, die insbesondere elektrosta¬ tisch auf den Teil 1 , 3 aufgeflockt sind. Auch andere Beschichtungsmöglichkeiten bzw. andere Arten der Bor¬ stenbefestigung sind denkbar. Die elastischen Borsten liegen dicht aneinander, sodaß sich ein bürstenartiges Aussehen des beschichteten Bereiches ergibt. Von den beiden Teilen 1 , 3 weist ein Teil 1 eine Ausnehmung, Ver tiefung, Höhlung, einen Kanal, Schlitz, Hohlraum usw. auf, die bzw. der mit 2 bezeichnet ist. Der andere Teil ist ein in diese Ausnehmung od. dgl. 2 einsetz- oder einschiebbares, bzw. darin verschiebbares Gegenstück 3. Das Gegenstück 3 kann ein Vorsprung, Fortsatz od. dgl. eines Gegenstandes sein, kann aber auch etwa bei Nut- Feder-Verbindungen das Verbindungsstück selbst sein, das zwei mit Ausnehmungen od. dgl. 2 versehene Teile 1 verbindet. Vorzugsweise am Gegenstück 3 ist entspre- chend Fig. 1 die Lage 4 von Borsten angeordnet, deren Länge Z größer ist als der Abstand X zwischen der die Borsten tragenden Fläche des Gegenstückes 3 und einer gedachten Berührungsfläche der unebenen Gegenfläche des Teiles 1 , also der Oberfläche der Ausnehmung od. dgl. 2. Die gedachte Berührungsfläche kann sowohl eben als auch zylindrisch oder kugelig sein, entsprechend der Form der Ausnehmung od. dgl. 2, und berührt Erhe¬ bungen 9 der Gegenfläche. Die dazwischen liegenden Ver¬ tiefungen sind mit 8 bezeichnet, und deren Boden oder ' Grund weist den Abstand Y zu der die Borsten tragenden Fläche des Gegenstückes 3 auf.
    [0033] Beim Einschieben des Gegenstückes 3 in die Ausneh¬ mung 2 werden die Borsten der Lage 4 nach hinten schräg gebogen und rasten in die Vertiefungen 8 der Gegenflä- ehe ein. Der entgegengesetzten Schiebebewegung wird daher ein Widerstand entgegengesetzt, der erst durch höheren Kraftaufwand überwindbar ist und zur Umkehr der Schräg¬ lage der Borsten führt. Sobald die umgekehrte Schräglage erreicht ist, entspricht der Widerstand gegen die Rück- bewegung wieder dem geringen Widerstand der Einschubbe¬ wegung. wegung .
    [0034] In Fig. 2 sind zwei Lagen von elastischen Borsten angeordnet. Dabei entspricht die Ausbildung und Anord¬ nung der Lage 4 am Gegenstück 3 der Ausbildung nach Fig. 1. Die unebene Gegenfläche der Ausnehmung 2 ist jedoch durch eine zweite Lage 5 von elastischen Borsten .gebil¬ det, wobei die freien Enden der Borsten den Erhebungen 9 und die Zwischenräume den Vertiefungen 8 der unebenen Gegenfläche nach Fig. 1 entsprechen. Der bei der Umkehr der Schiebebewegung auftretende Widerstand ist jedoch wesentlich erhöht, da die gegenseitig schräg ineinander¬ greifenden Borsten ineinander verhakt sind und beide La¬ gen 4, 5 von Borsten zum Richtungswechsel gezwungen wer¬ den. Je nach Länge, Elastizität und Dichte der Borsten kann der zu überwindende Widerstand den Gegebenheiten angepaßt sein. Beispielsweise sind in Fig. 3 Borsten dargestellt, deren Länge Z größer als der Abstand Y ist.
    [0035] Fig. 4 bis 6 zeigen eine schematische Anwendung bei einer Steckverbindung, etwa Dübelverbindung. Der Dübel bildet das Gegenstück.3, das mit einer Lage 4 von Bor¬ sten beflockt ist. Im anderen Teil 1 ist die Seitenwand der Bohrung bzw. Ausnehrnung 2 mit einer zweiten Lage 5 von Borsten beflockt. Die beflockten Flächen und Gegen¬ flächen sind daher parallel zur Verschieberichtung. Beim Einschieben des Teiles 3 in den Teil 1 tritt ein gerin¬ ger Widerstand a auf, da die schräggestellten Borsten aneinander gleiten. Der Widerstand b in Ausziehrichtung ist jedoch solarige wesentlich höher, bis die Borsten ihre Richtung geändert haben.
    [0036] Die Querschnitte des Gegenstückes 3 und der Ausneh¬ rnung 2 können beliebig ausgebildet sein. Runde Quer¬ schnitte ergeben einen weiteren interessanten Effekt, der an Hand der Fig. 7 bis 13 erläutert wird. Diese zeigen
    [0037] AA. eine Verbindung zweier Rohre, die mit Lagen 4, 5 von ela stischen Borsten versehene Flächen aufweisen. Beim In¬ einanderschieben der Rohre werden die Borsten schräg ge¬ stellt und gleiten aneinander. Der Schiebewiderstand a ist gering, hingegen der Widerstand b der Rückbewegung groß. Die Rohre sind daher ineinander beliebig tief ver¬ schiebbar und in jeder Stellung liegt ein hoher Wider¬ stand b der Borsten im Eingriffsbereich 7 vor. Soll nun das weitere Einschieben des Rohres bzw. Teiles 3 in das Rohr bzw. den Teil 1 vermieden werden, ist nur eine Um¬ kehr der Borsten im Eingriffsbereich 7 erforderlich. Wie aus Fig. 9 ersichtlich, tritt nun der Widerstand b ge¬ gen die Einschiebebewegung, jedoch nur der kleine Wider¬ stand a gegen die Rückbewegung auf, in der die Borsten aneinander gleiten. Für die Umkehr der Borsten, und da- . mit für den Richtungswechsel des Schiebewiderstandes ist ausschließlich dessen Überwindung erforderlich, die den Schräglagenwechsel der Borsten bewirkt.
    [0038] Bei sehr großem Eingriffsbereich 7 kann nun die Überwindung des Widerstandes durch Richtungsumkehr hohe, gegebenenfalls nicht einsetzbare Kraft erfordern. Da je¬ doch runde Querschnitte vorliegen, können die Rohre ge- geneinander verdreht werden. Fig..10 zeigt einen Quer¬ schnitt entsprechend einer Stellung nach Fig. 8. Daraus ist auch ersichtlich, daß sich die Lagen 4, 5 nicht über die gesamten zueinander weisenden Oberflächen der Teile 1 und 3 erstrecken müssen. Die Lagen.4, 5 können auch nur in gewissen Abschnitten vorgesehen werden. Aus der Stellung nach Fig. 8 ist in den beiden Drehrichtungen ein gleich großer Widerstand c zu überwinden. Dieser Wi¬ derstand c ist selbstverständlich größer als der Gleit¬ widerstand a in der Schieberichtung, jedoch kleiner als der Widerstand b in entgegengesetzter Richtung. Dies ist dadurch erklärlich, daß der Winkel, um den die schrägge- stellten Borsten jeder Lage 4, 5 sich drehen müssen. beim Übergang von der Schiebebewegung zur Drehung we¬ sentlich kleiner ist als bei der Umkehr der Schieberich¬ tung.
    [0039] Sobald der Übergang von der Schiebebewegung zur Dre- hung stattgefunden hat, also der Widerstand c überwunden wurde, liegen nun in den beiden Drehrichtungen wechsel¬ weise die Widerstände a und b vor, d. h. bei der weite¬ ren Drehung des inneren Teiles 3 gleiten die Borsten an¬ einander. In der Drehrichtung des inneren Teiles 3 er- gibt sich der Widerstand a, entgegengesetzt der Wider¬ stand b. Nach Überwindung des Widerstandes b durch Um¬ kehr der Drehrichtung des inneren Teiles 3 liegt auch ■' -. der Wechsel der Widerstände a, b vor (Fig. 12). Soll nun aus der in Fig. 11 oder 12 gezeigten Stellung, also nach Verdrehen der beiden Rohre, diese wieder entlang ihrer
    [0040] Achsen verschoben werden, so ist beim Einleiten der Ver¬ schiebebewegung nach beiden Seiten der Widerstand c zu überwinden, da zwar eine Bewegungsrichtungsänderung, je¬ doch,keine Umkehr vorliegt. Sollen die Rohre weiter in- . - einandergeschoben werden, ändern sich die Borsten in die Stellung nach Fig. 8, sollen sie auseinandergescho- ben werden, ändern sie sich in die Stellung nach Fig. 9.
    [0041] Daraus ergibt sich, daß die Bεwegungsumkehr mit verringertem momentanen Kraftaufwand erzielt werden .' - : kann, wenn zwischen der Einschiebebewegung und der Aus¬ schiebebewegung eine geringfügige Verdrehung der beiden Teile vorgenommen wird. Sind die Eingriffsbereiche 7 nur über einen Teil des Umfanges vorgesehen, kann nach Fig. 13 eine Drehung um 90° die Lagen von Borsten vonein- ander trennen, wodurch zu deren LängsverSchiebung auch der Widerstand a ausgeschalten werden kann. Eine Vier¬ teldrehung bringt die Borsten in die Stellungen von Fig. 11 oder 12, womit die Verbindung erfolgt ist. Die erfindungsgemäße Einrichtung eignet sich daher vorzüglich auch für die beliebige Arretierung von Kugel¬ gelenken, da nur nach einer Richtung ein kleiner Wider¬ stand a bei der Bewegung vorliegt, dieser Widerstand wächst mit dem Winkel der Bewegungsrichtung zur ur¬ sprünglichen Richtung und erreicht sein Höchstmaß bei Umkehr der Bewegungsrichtung. Dieses Höchstmaß des Wi¬ derstandes kann aber in jeder Richtung erzeugt werden, wenn die Teile in die entgegengesetzte Richtung solange bewegt werden, bis die Ausrichtung der Borsten sich vollzogen hat.
    [0042] Fig. 14 und 15 zeigen ein Ausführungsbeispiel ent¬ sprechend der Darstellung von Fig. 1. Die Ausnehmung 2 und das Gegenstück 3 sind mit unebenen Gegenflächen ver- sehen, und jeder Gegenfläche ist eine Lage 4, 5 von Bor¬ sten zugeordnet, die an einem hülsenartigen Zwischen¬ stück in entgegengesetzte Richtungen weisend ausgebilde sind. Beim Einschieben werden die Borsten der beiden Lage 4, 5 ebenfalls wieder entgegengesetzt umgebogen und ver haken sich an den Gegenflächen unter Bildung zweier Ver¬ zahnungen 7. Das Zwischenstück 6 kann aus Metall oder Kunststoff bestehen.
    [0043] Fig. 16 zeigt vergrößert einen mit einer Lage 4, 5 von Borsten versehenen Bereich. Die Borsten sind bevor- zugt elektrostatisch auf eine KlebstoffSchicht 10 auf¬ geflockt, mit denen der Teil 1, 3 überzogen ist. Es wär auch denkbar, die Borsten auf einer Trägerfolie anzuord nen und diese auf die Flächen bzw. Gegenflächen oder Tei len davon aufzukleben.
    [0044] Bei Ausführungsbeispielen mit ausschließlich linea¬ rer- Verschiebbarkeit kann in jedem Umkehrpunkt ein ge ringer Rückfederungseffekt bis zum Eingriff der schräg¬ gestellten Borsten an der Gegenfläche durch einen ela- - 1 3 -
    [0045] stischen Körper ausgeschaltet werden, der als Anschlag am Ende der Ausnehmung 2 angeordnet ist.
    [0046] Neben der eigentlichen Aufgabe der lösbaren Verbin¬ dung können die Lagen 4, 5 von Borsten auch andere Funktionen übernehmen. So können sie auch die Abdich¬ tung von Rohrkupplungen zumindest bei geringem Druck des strömenden Mediums bewirken. Sie können weiters aus einem Metall bestehen und als elektrisch leitende Teile wirken, beispielsweise bei Glühlampen und -fassungen, bei denen die Verbindung bereits das Gewinde ersetzt.
    权利要求:
    Claims- 1 4 -P a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Einrichtung zur lösbaren Verbindung zweier Teile, v denen einer eine Ausnehmung, Höhlung od. dgl. und der andere ein in die Ausnehmung, Höhlung od. dgl. eiήschiebbares oder darin bewegbares Gegenstück auf weist, dadurch gekennzeichnet, daß im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung sich erstreckende e stische Elemente an zumindest einem Teil einer der parallel zur Bewegungsrichtung verlaufenden Flächen der Ausnehmung, Höhlung od. dgl. (2) bzw. des Gegen stückes (3) angeordnet sind, und daß jede ebenfalls parallel zur Bewegungsrichtung verlaufende Gegenflä che des Gegenstückes (3) bzw. der Ausnehmung, Höh¬ lung od. dgl. (2) uneben ausgebildet ist, wobei die elastischen Elemente als eine Lage (4) von nahe ne¬ beneinander angeordneten Borsten od. dgl. ausgebil¬ det sind, und deren Länge (2) zumindest größer als der Abstand (X) zwischen der mit den elastischen El menten versehenen Fläche und der Berührungsfläche d Erhebungen (9) an der unebenen Gegenfläche ist.
    -ϊ ~ Einrichtun "nach -Anspruch .1, dadurch gekennzeichnet daß die Länge (Z) der Borsten größer als der Abstan (Y) zwischen der mit den elastischen Elementen vers henen Fläche und dem Boden der Vertiefungen (8) der unebenen Gegenfläche ist.
    3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß auch an der Gegenfläche sich im we¬ sentlichen davon senkrecht erstreckende, elastische Elemente vorgesehen und durch eine zweite Lage (5) von Borsten od. dgl. gebildet sind, deren freie En den die Erhebungen (9) und deren Zwischenräume die Vertiefungen (8) der unebenen Gegenfläche bilden.
    - -- -' •
    4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Lage (4, 5) von Borsten auf einer Trägerfolie, -platte od. dgl. befe¬ stigt ist, die ihrerseits auf der Fläche bzw. Gegen- fläche. angeordnet ist.
    5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Lage (4, 5) von Borsten durch eine Beschichtung gebildet ist.
    6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch " gekennzeichnet, daß jede Lage (4, 5) von Borsten elektrostatisch aufgeflockt ist.
    7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten aus magnetisierbarem Material bestehen und die gegeneinander gerichteten Lagen (4, 5) unterschiedlich gepolt magnetisiert sind.
    8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem den maximalen Ver¬ schiebeweg des Gegenstückes (3) in der Ausnehmung, ----- " Höhlung od. dgl. (2) begrenzenden Anschlag und der Stirnseite des Gegenstückes (3) ein elastischer Körper angeordnet ist, dessen elastische Verformung unter der Kraft der Verschiebung größer ist als die Rück¬ federung der elastischen Borsten.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    CN104421259B|2016-11-30|弹性可变形对准紧固件和系统
    US20140205373A1|2014-07-24|Furniture joint
    US6042155A|2000-03-28|Ball and socket joint with internal stop
    USRE32820E|1989-01-03|Electric cord holder assembly
    US4485597A|1984-12-04|Frame work joints
    KR100808822B1|2008-03-07|파이프용 급동 커플링
    US3017203A|1962-01-16|Connectors for plastic hose
    JP2588417B2|1997-03-05|配管接続用コネクタ
    EP1969279B1|2012-11-07|Kupplungsteil für steckverbinderanordnung
    EP0240452B1|1992-01-08|Schnelle Steckverbindung, insbesondere zur Anwendung bei Schlauchkupplungen
    US6199920B1|2001-03-13|Connecting piece for profiled pipes, profiled nipples, corrugated tubes or the like elongate articles
    EP1036244B1|2003-08-06|Platten- oder leistenförmige Bauteile
    RU2213899C2|2003-10-10|Соединительное устройство
    US7533906B2|2009-05-19|Rotatable and pivotable connector
    US3542407A|1970-11-24|Connecting means for joining tubular members
    US5498043A|1996-03-12|Hose fitting having ferrule anti-rotation ratchet teeth
    EP1428957A1|2004-06-16|Verfahren zur Verlegung und Verriegelung von Paneelen
    JP2647300B2|1997-08-27|中空構造部材のための連結装置
    CN102099534B|2014-09-10|用于表面的液密密封的完工元件、结构和方法
    EP0727606B1|1998-06-03|Wellrohr aus synthetischem Kunststoff mit konkaven und konvexen Oberflächen
    EP0770809A1|1997-05-02|Schlauchkupplung und Verfahren zu ihrer Herstellung
    US3936111A|1976-02-03|Furniture constructing kit
    DE3727858C2|1989-09-28|
    US3055399A|1962-09-25|Article and method of forming
    US4712811A|1987-12-15|Connector and a method of connecting pipes
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    IT1145830B|1986-11-12|
    IT8104806D0|1981-01-12|
    DK155166C|1989-07-03|
    NO813415L|1981-10-09|
    DK155166B|1989-02-20|
    DK447581A|1981-10-09|
    JPS57500259A|1982-02-12|
    EP0045767B1|1985-01-23|
    IT8106701V0|1981-02-12|
    EP0045767A1|1982-02-17|
    US4680838A|1987-07-21|
    AU6772681A|1981-08-31|
    BR8106642A|1981-12-15|
    AU550196B2|1986-03-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US1917992A|1930-06-07|1933-07-11|Louis H Menne|Pipe joint|
    FR781462A|1933-06-01|1935-05-16||Perfectionnements aux fiches ou chevilles en métal pour murs ou autres|
    FR1168666A|1957-02-25|1958-12-12|Colson Ets|Dispositif de fixation|
    DE2049255A1|1965-08-02|1971-04-22|Ncr Co||
    GB1196655A|1966-07-07|1970-07-01|Minnesota Mining & Mfg|Improvements in and relating to Fasteners|
    DE1784067A1|1968-07-04|1971-07-15|Rigips Baustoffwerke Gmbh|Verbindungsmittel zur loesbaren Befestigung von Verkleidungselementen an Decken und Waenden|
    DE1945377B2|1968-10-07|1973-02-15||Befestigungselement|
    GB1408493A|1972-03-10|1975-10-01|Tombu G|Device for securing an edge of a flexible sheet of material to a wall surface|
    FR2213692A5|1973-01-05|1974-08-02|Brumlik George||
    US3913928A|1973-05-09|1975-10-21|Seiichi Yamaguchi|Resilient joint|
    DE2534582A1|1974-08-28|1976-03-11|Ferdinand Van Damme & Zonen Pe|Verbindung von koaxialen rohren|
    US4054337A|1974-10-01|1977-10-18|Textron Inc.|Low-friction fabric bearing|FR2532013A1|1982-07-27|1984-02-24|Itw Ltd|Dispositifs de fixation pour elements du type treillis et procede d'utilisation|
    EP0200800A1|1985-05-08|1986-11-12|Franz Astl|Einrichtung zum Verbinden zweier Teile|US1819225A|1929-05-24|1931-08-18|Burman Abel|Pocket penholder|
    US2678228A|1951-06-08|1954-05-11|Bausch & Lomb|Diagnostic instrument with magnetic connector|
    US2959832A|1957-10-31|1960-11-15|Baermann Max|Flexible or resilient permanent magnets|
    US3128514A|1959-04-03|1964-04-14|Parker Pen Co|Writing instrument releasable securing means|
    US3128476A|1961-07-24|1964-04-14|Lash Seymour|Fluid-impermeable closure|
    US3197169A|1963-10-09|1965-07-27|Burrows Allen|Broom hanger and guard|
    US3927443A|1971-08-13|1975-12-23|Ingrip Fasteners|Multi-element self-gripping devices with linguiform gripping tabs|
    DE2644923C2|1976-10-05|1985-06-05|Bayer Ag, 5090 Leverkusen, De||
    US4271566A|1976-12-13|1981-06-09|Velcro Usa Inc.|Shear attachments using hook and loop fastener elements|US5368341A|1992-10-29|1994-11-29|Larson; L. Robert|Pre-conditioned air hose assembly for aircraft|
    JPH07279918A|1994-04-05|1995-10-27|Ykk Kk|パネル類の連結構造|
    BE1010367A3|1996-06-14|1998-07-07|Dresser Ind|Tube de carottier, procede de fabrication et utilisation dudit tube interieur.|
    US6588073B1|2000-08-11|2003-07-08|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Male fasteners with angled projections|
    US6625851B1|2000-10-31|2003-09-30|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Fastening system having vertical and horizontal engagement|
    US6489004B1|2000-11-03|2002-12-03|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Hook and loop fastener having an increased coefficient of friction|
    US20030061781A1|2001-10-03|2003-04-03|Smith Russell K.|Support system for a structure|
    DE10330094B4|2003-07-03|2008-04-17|Disetronic Licensing Ag|Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Produkts|
    US7141283B2|2004-02-24|2006-11-28|Velcro Industries B.V.|Fasteners|
    US7303711B2|2004-02-24|2007-12-04|Velcro Industries B.V.|Fastener products|
    US7478460B2|2004-02-24|2009-01-20|Velcro Industries B.V.|Shear fasteners|
    US20050241119A1|2004-04-30|2005-11-03|Nadezhda Efremova|Refastenable garment attachment means with low impact on the garment|
    US7444722B2|2004-04-30|2008-11-04|Kimberly-Clark Worldwide, Inc.|Refastenable absorbent garment|
    DE102004048765A1|2004-10-05|2006-04-06|Endress + Hauser Flowtec Ag|Verbund-System, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Messaufnehmer mit einem solchen Verbund-System|
    US7299699B2|2004-10-05|2007-11-27|Endress + Hauser Flowtec Ag|Composite system, method for its manufacture, and measurement pickup using such a composite system|
    US20060110579A1|2004-11-24|2006-05-25|Drapeau Raoul E|Anti-Slip Device Having Stiff Fibers|
    DE102007038669A1|2007-07-13|2009-01-15|Parador Gmbh & Co. Kg|Bauteil mit nanoskaliger Funktionsschicht und dessen Verwendung|
    US9289865B2|2007-11-06|2016-03-22|Michael P. Fennell|Fixturing apparatus|
    US10477927B2|2007-11-06|2019-11-19|Michael P. Fennell|RFID enhanced fixturing apparatus|
    US9629422B2|2007-11-06|2017-04-25|Michael P. Fennell|Fixturing apparatus|
    EP2219487B1|2007-11-06|2014-08-27|Michael P. Fennell|Befestigungsvorrichtung|
    US9375058B2|2007-11-06|2016-06-28|Michael P. Fennell|Fixturing apparatus|
    US8069537B2|2008-05-16|2011-12-06|Velcro Industries B.V.|Fastener products and related methods|
    US9636601B2|2014-08-29|2017-05-02|Spin Master Ltd.|Construction toy element and set|
    USD738964S1|2014-08-29|2015-09-15|Spin Master Ltd.|Toy construction element|
    US10293971B2|2016-10-11|2019-05-21|Velcro BVBA|Reclosable paperboard carton|
    US20180345599A1|2017-06-02|2018-12-06|Divergent Technologies, Inc.|Node with co-printed locating features and methods for producing same|
    USD828457S1|2017-08-21|2018-09-11|Spin Master Ltd.|Construction toy element|
    USD833542S1|2017-08-21|2018-11-13|Spin Master Ltd.|Construction toy element|
    法律状态:
    1981-08-20| AK| Designated states|Designated state(s): AT AU BR CH DE DK JP NO SU US |
    1981-08-20| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): CH DE FR GB NL SE |
    1981-11-06| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1981900454 Country of ref document: EP |
    1982-02-17| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1981900454 Country of ref document: EP |
    1985-01-23| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1981900454 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    AT749/80||1980-02-12||
    AT74980||1980-02-12||BR8106642A| BR8106642A|1980-02-12|1981-02-12|Instalacao para a ligacao soltavel de duas partes|
    DE8181900454T| DE3168412D1|1980-02-12|1981-02-12|Device for detachably connecting two elements|
    DK447581A| DK155166C|1980-02-12|1981-10-09|Adskillelig forbindelse af to dele|
    [返回顶部]